Xi-Besuch in den USA zeigt das Potenzial einer neuen Denkweise

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump am 24. September im Weißen Haus äußerte sich der chinesische Präsident Xi Jinping folgendermaßen: Zwar könne die Zusammenarbeit zwischen den USA und China „vielleicht nicht jedes Problem der Welt lösen“, doch ohne sie „wäre es schwer, viele der Probleme der Welt zu lösen“. Diese ehrliche Bemerkung war wichtig für Trump, der zwar einen atemberaubenden und glamourösen Empfang zu Ehren des chinesischen Staatschefs veranstaltete, aber Schwierigkeiten hatte, die Bedeutung des Ereignisses selbst zu begreifen.

Der Besuch begann mit einer fast beispiellosen Begrüßung Präsident Xis durch Trump und First Lady Melania auf der Andrews Air Force Base – es war das erste Mal seit über 60 Jahren, dass ein amtierender US-Präsident einen Staatsgast am Flughafen empfing. Anschließend hielten die beiden eine gemeinsame Zeremonie ab, wohnten eine Truppenparade im Rosengarten bei, führten hochrangige Gespräche im Oval Office und genossen ein üppiges Staatsbankett im Weißen Haus.

Doch dies ist derselbe Donald Trump, der zwei Tage zuvor in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung gedroht hatte, den Iran zu „vernichten“, der das Konzept der Zusammenarbeit zugunsten des Gesetzes des Dschungels verworfen und die Vorstellung „dem Sieger gehört die Beute“ zum Ausdruck gebracht hatte, wie es im Fall Venezuelas geschehen war.

Xi schrieb in einer am Vorabend seines Besuchs veröffentlichten Erklärung: „China und die Vereinigten Staaten sollten Partner sein, nicht Rivalen“ – genau der Satz und das Konzept, auf die sich Xi und der indische Premierminister Narendra Modi gerade bei ihrem Treffen auf dem BRICS-Gipfel geeinigt hatten. „Der große Aufstieg der chinesischen Nation und ‚America First‘ können Hand in Hand gehen“, fügte Xi hinzu und verkündete später im Weißen Haus, dass „die Thukydides-Falle überwunden werden kann“. Trump seinerseits erklärte, er und Xi hätten „eine Freundschaft geschmiedet … die auf gegenseitigem Respekt und den lebenswichtigen Interessen unserer Völker beruht“. Er verwies auf das Bündnis zwischen den USA und China zur Bekämpfung des Faschismus im Zweiten Weltkrieg und ergänzte: „So wie unsere Völker zusammengearbeitet haben, um diesen Krieg zu gewinnen, werden Präsident Xi und ich weiterhin zusammenarbeiten, um eine bessere Zukunft für unsere beiden Nationen zu gestalten.“

Soweit man beurteilen kann, macht der Besuch das Potenzial für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern deutlich – wohl eine der folgenreichsten Beziehungen in der heutigen Welt. Doch während Xi seinen Worten stets Taten folgen lässt, ist das bei Trump keineswegs der Fall.

Angeführt von London versprechen europäische und westliche Nationen der Ukraine immer mehr Unterstützung in einer gefährlichen Eskalation hin zu einem umfassenden Krieg gegen Russland. Und die USA selbst haben kürzlich den „Lindsey Graham Sanctions Act“ verabschiedet, der andere Nationen bereits dafür bestrafen wird, wenn sie überhaupt Handel mit Russland treiben. Darüber hinaus findet in ganz Europa eine gefährliche Aufrüstung statt, die den Boden für neue und zukünftige Konflikte bereitet. Großbritannien schließt sich nun der Initiative der Trump-Regierung zur Militarisierung des Weltraums an und bildet innerhalb der Royal Air Force eine Spezialeinheit mit dem Ziel, „feindliche Aktivitäten … im Weltraum zu stören, zu schwächen und zu unterbinden“. „Dieses Jahrhundert wird von der Kontrolle des Weltraums abhängen“, sagte der britische Verteidigungsminister Wes Streeting.

Gleichzeitig haben die Briten ihre strategischen Verbündeten in den USA, die entschlossen sind, jegliche Zusammenarbeit mit China zu unterbinden. Der Minderheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, sagte am 23. September auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den demokratischen Senatoren Elizabeth Warren, Andy Kim und Elissa Slotkin: „Trump liefert China die Technologie, die es braucht, um das Rennen um die künstliche Intelligenz zu gewinnen.“ Alle vier Senatoren forderten Trump auf, weitere Exporte fortschrittlicher Halbleiter nach China zu stoppen, und bestanden darauf, China solle für die Unterstützung des Iran im aktuellen Krieg zur Rechenschaft gezogen werden. Slotkin sagte, es sei „wirklich schwer“, mitanzusehen, wie Trump Xi im Weißen Haus empfange.

Dies ist weder die Sichtweise Chinas noch die eines wachsenden Teils der Welt, der das gescheiterte unipolare Modell zunehmend ablehnt und stattdessen eine neue globale Architektur befürwortet. Wie Helga Zepp-LaRouche in ihrem wöchentlichen Webcast am 23. September formulierte, gibt es eine „ganze Gruppe von Nationen, die sich hinter einem neuen Prinzip versammeln, und das ist die Idee der Partnerschaft, der Diplomatie, der Koexistenz, die Idee, dass der neue Name für Frieden ‚Entwicklung‘ ist, und Krieg als Mittel der Konfliktlösung auszuschließt, und man sagt, dass nur Diplomatie und Verhandlungen legitim sind.“ Und zwischen dem Ansatz der Verfechter der unipolaren Ordnung, so merkte sie an, „scheint sich eine immer größere Kluft aufzutun.“

Es ist nun dringend notwendig, diese Perspektive auf den Tisch zu bringen und in den westlichen Nationen das Bewusstsein dafür zu wecken, dass eine solche Alternative existiert. Die aktuelle UN-Generalversammlung bietet in dieser Hinsicht eine hervorragende Gelegenheit. Schalten Sie ein bei der Sitzung der Internationalen Friedenskoalition am heutigen Freitag, bei der diese Fragen vertieft behandelt werden.

Inhalt

NEUES PARADIGMA

• Xi Jinping trifft zu dreitägigem Staatsbesuch in Washington ein
• Trump und Xi halten Ansprachen im Weißen Haus

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Netanjahu schimpft, droht und lügt vor leergefegtem UN-Saal
• Präsident des Europäischen Rates treibt Carneys „P4M“ voran

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Britischer Imperialismus im Weltraum
• USA laden Putin zum G20-Gipfel in Miami ein
• Russland warnt London erneut vor einer direkten Beteiligung am Ukraine-Krieg
• Mahmud Abbas warnt die Welt vor einer sich abzeichnenden zweiten Nakba