Die beiden bevorstehenden internationalen Konferenzen des Schiller-Instituts – eine in Europa und eine vom 24. bis 25. Mai im Großraum New York (online und vor Ort) – kommen angesichts der sich rasch entwickelnden strategischen Lage, die sowohl Gefahren als auch Chancen für dramatische positive Durchbrüche birgt, eine besondere Verantwortung zu.

Die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, betonte heute zwei Aufgaben, die allen Freunden der Menschheit bevorstehen: Erstens, die Eskalation der Kriegsführung zu stoppen. Zweitens, das Scheitern der Politik hinter der Kriegsführung anzuerkennen und eine neue, richtige Politik auf den Weg zu bringen. Die Konferenz in New York trägt den Titel „Eine schöne Vision für die Menschheit in Zeiten großer Turbulenzen!“

Sich auf diese Ziele zu konzentrieren, bedeute, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um die verschiedenen gescheiterten Politiken des Westens zu verhindern und den Erfolg des Globalen Südens als Motor für die gesamte Menschheit zu unterstützen.

An der Konflikt Front bleibt die Spannung zwischen Indien und Pakistan nach dem Vorfall vom 22. April hoch, bei dem 26 indische Touristen von Terroristen in der seit langem umstrittenen Region Indiens ermordet wurden. Der indische Außenminister S. Jaishankar bleibt der für heute und morgen in Brasilien geplanten BRICS-Außenministerkonferenz der BRICS-Mitglieder und Partnerländer fern. Saudi-Arabien und das BRICS-Mitglied Iran haben Vermittlungsangebote unterbreitet.

Das Treffen der BRICS-Außenminister in Rio de Janeiro widmet sich ausdrücklich der für alle Seiten vorteilhaften Staatskunst als eines seiner Schwerpunktthemen. Eine Sitzung trägt den Titel „Die Rolle des Globalen Südens bei der Stärkung des Multilateralismus“. Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich dazu heute in einem ausführlichen schriftlichen Interview in der brasilianischen Zeitung O Globo. Er erklärte: „Die BRICS sind ein zentraler Punkt mit der Aufgabe, die Interessen der führenden Länder der globalen Mehrheit zu koordinieren.“

Am Rande der heutigen BRICS-Sitzung trafen sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und der chinesische Außenminister Wang Yi. Zu Beginn ihrer Gespräche erklärte Lawrow: „Es gibt einen anhaltenden Kampf zwischen denen, die versuchen, ein unipolares System zu erhalten, das in kolonialen und neokolonialen Praktiken verwurzelt ist, die der Westen seit langem zur Gestaltung der Weltpolitik einsetzt, und denen, die sich für den Aufbau einer gerechten multipolaren Weltordnung einsetzen.“ Die jeweiligen Regierungen bereiten sich aktiv auf den Besuch von Präsident Xi Jinping in Moskau nächste Woche vor, wo die Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg stattfinden werden.

Heute kündigte Präsident Putin an, dass Russland vom 8. bis 10. Mai aus Respekt vor dem 80. Jahrestag eine dreitägige Waffenruhe in der Ukraine einhalten werde. Russische Streitkräfte würden nur reagieren, wenn sie angegriffen würden.

Außenminister Lawrow gab gestern in der CBS-Sendung vom Sonntag ein bemerkenswertes Briefing für die amerikanische Öffentlichkeit, in dem er die Bedingungen für eine Beilegung des Ukraine-Konflikts und den Aufbau der Beziehungen zwischen den USA und Russland in einem ausführlichen Interview mit Margaret Brennan von CBS vom 24. April darlegte. Auf Brennans weitläufige Fragen, die sich auf die gesamte Bandbreite der NATO-Narrative stützten – beispielsweise behauptete sie, russische Streitkräfte würden Zivilisten angreifen, Russen hätten ukrainische Kinder entführt, Präsident Putin sei nicht vertrauenswürdig und so weiter –, legte Lawrow wiederholt die Realität und die Wahrheit dar. Lawrow sagte, die Verhandlungen zwischen den USA und Russland gingen „in die richtige Richtung“.

Gestern führten US-Außenminister Marco Rubio und Minister Lawrow ein Telefongespräch über die Ukraine-Gespräche und andere Themen. Mit der Fortsetzung dieser Diplomatie ist der Weg frei für eine Intervention zur Lösung einer Reihe anderer Konflikte, darunter auch solche, die zu einem Atomkrieg eskalieren könnten. Die Zukunft hängt davon ab, dass Menschen überall Verantwortung für das übernehmen, was sie tun können, und entsprechend handeln.

Die Lage in Gaza ist verzweifelt. Heute begann vor dem Internationalen Gerichtshof ein voraussichtlich einwöchiges Verfahren gegen die 50-tägige Blockade Israels, mit der allen Palästinensern in Gaza Lebensmittel, Wasser und Lebensgrundlagen vorenthalten werden. Das ist Völkermord. Das muss aufhören. Das 100. wöchentliche Treffen der Internationalen Friedens Koalition an diesem Freitag wird ein Sammelpunkt für Aktionen sein.

Schließlich gibt es einen dramatischen Ausdruck der Realität, wenn es um den physischen Zusammenbruch der Wirtschaft im Westen unter den letzten Jahrzehnten der Kasino-Ökonomie und des Militarismus geht. Ein plötzlicher Stromausfall hat heute weite Teile der gesamten Iberischen Halbinsel getroffen und große Teile Spaniens und Portugals sowie Teile Südfrankreichs von der Stromversorgung abgeschnitten. Die Ursache und die Abfolge der Ereignisse sind noch nicht geklärt. Aber wie es der Zufall will, steht dieser Vorfall im Gegensatz zu den neuen Daten über die weltweiten Muster der installierten Kernkraft. China steht mit 102 in Betrieb befindlichen oder kurz vor der Fertigstellung stehenden Kernkraftwerken an erster Stelle der Welt in der Produktion von Kernenergie – sicher, zuverlässig und reichlich vorhanden.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Putin kündigt dreitägige Waffenruhe zum Tag des Sieges an
• Tusk: Polen wird die größte Armee Europas haben
• Deutschland modernisiert Eisenbahn und Luftverkehr – für die NATO

NEUES PARADIGMA

• Treffen der BRICS-Außenminister beginnt in Rio De Janeiro

USA UND KANADA

• Lavrov im CBS-Interview: Verhandlungen zwischen den USA und Russland „auf dem richtigen Weg“

ZUSAMMENBRUCH DES IMPERIALEN SYSTEMS

• ICJ-Anhörungen zu Israels Blockade des Gazastreifens begonnen
• Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter; Netanjahu droht erneut
• Massiver Stromausfall in Spanien, Portugal und Teilen Frankreichs

WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE

• China jetzt weltweit führend in der Kernenergie