Zehn Tage und ein historischer Moment vor der Welt

Der Wandel auf der Welt schreitet rasant voran und schafft die Voraussetzungen für Veränderungen, die jahrzehnte- oder sogar jahrhundertelang unerreichbar waren. Vor diesem Hintergrund müssen wir die nächsten zehn Tage als einen besonderen, kostbaren Moment betrachten, in dem wesentliche Veränderungen in Gang gesetzt werden können.

In zehn Tagen könnten sich die Präsidenten der Vereinigten Staaten, Russlands und Chinas zum ersten Mal in der modernen Geschichte an einen Tisch setzen. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, bestätigte, dass China für ein Treffen der drei Staatschefs auf dem APEC-Gipfel vom 18. bis 19. November in Shenzhen „den Kontakt zu den relevanten Parteien aufrechterhält“. Der russische Stratege Dmitri Trenin schrieb dazu, dies „ist vielleicht nicht der Beginn einer neuen Weltordnung, kann aber ein kleiner Schritt sein, um mit Diplomatie ein Gegengewicht zu Kriegen zu schaffen“. Angesichts der Gefahren und Unbeständigkeit in der heutigen Welt könnte ein solcher kleiner Schritt gerade ausreichen, um die Menschheit vom Abgrund zurückzuholen.

Man bedenke, wie sehr sich die Lage allein in den letzten zwei Wochen verändert hat. In Brasilien gewann Präsident Lula da Silva die Stichwahl am 25. Oktober mit einem überwältigenden Vorsprung von 4,4 Millionen Stimmen und besiegte damit Trumps Favorit Flávio Bolsonaro, der Brasilien aus den BRICS herausführen und in Trumps „Shield of the Americas“ integrieren wollte. Zusammen mit der kürzlichen Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Paraguays, Santiago Peña, einem der ersten Unterstützer des „Shield“, bedeutet dies einen schweren Rückschlag für den Versuch der Trump-Regierung, die westliche Hemisphäre erneut zu kolonialisieren. In Israel erteilte Präsident Herzog Gadi Eisenkot offiziell das Mandat zur Bildung einer neuen Regierung, was wahrscheinlich das Ende der mörderischen Herrschaft von Bibi Netanjahu bedeutet. Die amerikanischen Wähler fügten bei den Zwischenwahlen am 3. November der Regierung eine vernichtende Niederlage zu, weil sie deren Iran-Krieg, schwache Wirtschaft und Epstein-artige Politik ablehnen. Die Revolte geht über Parteigrenzen hinaus, da eine breite Welle von Wählern und gewählten Amtsträgern auch die Führung der Demokratischen Partei in Frage stellt; eine Petition mit mehr als einer Million Unterschriften fordert einen neuen demokratischen Sprecher des Repräsentantenhauses.

All dies fällt mit bedeutenden diplomatischen Initiativen zusammen, sowohl in Südwestasien als auch in der Ukraine. Neben den berichteten diplomatischen Kanälen zwischen US-Vizepräsident Vance und dem Iran unter Vermittlung Katars spielen dabei die Staatschefs Russlands und Chinas zunehmend eine zentrale Rolle. Präsident Putin traf sich am 5. November drei Stunden lang mit dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats des Iran, Mohsen Rezaei, und Chinas Außenminister Wang Yi führte am 2. November Gespräche mit dem Nationalen Sicherheitsberater Saudi-Arabiens, Musaed bin Mohammad Al-Aiban und dem stellvertretenden Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats des Iran, Ali Bagheri Kani. China, das den Vorsitz beim „Peking-Abkommen“ von 2023 zwischen dem Iran und Saudi-Arabien innehatte, entsendet zudem noch in diesem Monat seinen Sonderbeauftragten Zhai Jun nach Iran, Oman und Saudi-Arabien.

Da Netanjahu kurz vor dem Abgang steht und Trumps Kriegspolitik kläglich scheitert, ist die Zeit reif für „LaRouches Oasenplan“, der durch den Ausbau von Wasser-, Energie- und Verkehrskorridoren Frieden in ganz Südwestasien schaffen soll. Russland, China und die anderen BRICS-Staaten treiben diese Entwicklung bereits voran.

Eine weitere, wenn auch vielleicht etwas fernere Chance bietet sich in der Ukraine. Am 10. November beginnen in Abu Dhabi von den USA vermittelte Gespräche zwischen der Ukraine und Russland. Russland hat seine Delegation aufgewertet und Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hinzugezogen. Jeder Weg zum Frieden muss in die Richtung einer neuen Sicherheitsarchitektur für ganz Eurasien und eine neu definierte Beziehung zwischen den nuklearen Supermächten gehen.

Die Frage ist, ob Trump diese Botschaft hört. Am 6. November kündigte CENTCOM die „Task Force Iron Gate“ an, um zusätzlich zur Seeblockade auch die Landgrenzen des Iran abzuriegeln; Trump hält sich weiterhin die Option offen, jederzeit erneut Militärschläge gegen den Iran zu fliegen; außerdem hat er den aggressiv-verrückten Stephen Miller zum neuen Stabschef des Weißen Hauses ernannt. Gleichzeitig treiben die europäischen Staaten und die NATO ihre Vorbereitungen auf einen Krieg mit Russland voran und hoffen, dass die neue demokratische Mehrheit im Kongress die USA wieder „auf Linie“ mit der Ukraine bringt.

Diese Entwicklungen unterstreichen die Dualität, mit der die Welt konfrontiert ist: einerseits die große Gefahr, dass Kriege außer Kontrolle geraten, bis hin zum Einsatz von Atomwaffen, und andererseits die große Chance auf positive Veränderung. Die Symptome des Zusammenbruchs der „regelbasierten Ordnung“ könnten nicht offensichtlicher sein, und eine wachsende Mehrheit spürt sie hautnah.

Alles deutet darauf hin, dass die nächsten zehn Tage ein äußerst fruchtbares und gleichzeitig äußerst unbeständiges Handlungsfeld sein werden. Wenn Krieg vermieden und irrationale Schritte abgewendet werden, könnte Shenzhen eine subtile Verschiebung der strategischen Weltlage bewirken, die ausreicht, um die Tür zu einem neuen Paradigma zu öffnen.

Hintergrund

Inhalt

NEUES PARADIGMA

• Hintergrund
• Eine neue Regierung für Israel?
• Rasanter Ausbau des Eisenbahnnetzes in Afrika und Südwestasien

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Gegenseitige Angriffe in der Straße von Hormus und hitzige Rhetorik
• Russland entsendet hochrangige Delegation zu Gesprächen mit der Ukraine in Abu Dhabi
• Iran antwortet auf die Ankündigung einer US-Landblockade

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Winterregen verursacht humanitäre Notlage in Gaza
• Pistorius: Keine deutschen Patriots mehr für die Ukraine

USA UND KANADA

• Revolte an der Basis richtet sich zunehmend gegen die Führung der Demokraten