Vernichtende Niederlage für Trump und die Republikaner – aber wer hat hier wirklich verloren?

Die schockierende Niederlage für die Trump-Regierung und die Republikanische Partei bei den US-Zwischenwahlen vom 3. November geht weit über die üblichen parteipolitischen Schwankungen in der amerikanischen Politik hinaus. Sogar in tiefroten (d. h. republikanischen) Bundesstaaten wie Texas, South Carolina und Kansas gab es zum ersten Mal in diesem Jahrhundert Siege der Demokraten. Die Republikaner mussten einräumen, dass die Wähler ihre Agenda abgelehnt haben.

Es wäre jedoch der Gipfel der Oberflächlichkeit anzunehmen, dass es sich hierbei um eine Art „blaue Welle“ (d. h. demokratische Welle) handelt. Es handelt sich in Wirklichkeit um ein leidenschaftliches Votum gegen die Politik des Krieges und der Arroganz – genau wie bei der US-Wahl 2024. Die amerikanische Öffentlichkeit ist in Aufruhr und wird sich nicht mit einer weiteren Riege korrupter Führer zufriedengeben. Die Demokraten sind zwar die Sieger, aber sie sind sich der Welle, auf der sie reiten, weitgehend unbewusst.

Bezeichnenderweise gingen vom Zentrum des alten Paradigmas sofort hektische Signale aus, um diesen sich rasch wandelnden Prozess zu lenken und ihn mit der imperialen Kriegs- und Geopolitik in Einklang zu bringen. Der Londoner Telegraph veröffentlichte einen Artikel, in dem Trump aufgefordert wurde, sich zu beeilen und den Iran innerhalb der nächsten 48 Stunden zu bombardieren, damit er nicht die Gelegenheit verpasse, die Sache zu Ende zu bringen. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu, der bei den jüngsten Wahlen in Israel ebenfalls eine erhebliche Niederlage erlitten hat und selbst unter Zeitdruck steht, nutzt Berichten zufolge alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel, um die USA wieder in einen vollen Krieg gegen den Iran hineinzuziehen. Die New York Times behauptet, Netanjahus Fraktion in Israel versuche, das Weiße Haus davon zu überzeugen, dass der Iran chemische Waffen entwickle und möglicherweise einen Angriff auf die USA plane.

Unterdessen beginnen in Europa am 9. November Militärübungen der „Koalition der Willigen“, um ein europäisches militärisches Engagement in der Ukraine zu proben, falls jemals ein Waffenstillstand vereinbart werden sollte. Die Militärübungen werden von Großbritannien und Frankreich angeführt unter Beteiligung von zehn weiteren Nationen und 2.000 Soldaten. „Das ist kein hypothetischer Plan, sondern eine echte Streitmacht, die bereit ist, der Ukraine zu helfen, sobald die Kämpfe aufhören“, sagte der britische Verteidigungsminister Wes Streeting dazu. Sky News berichtet, dass britische Truppen im Falle einer Genehmigung für den Einsatz der „Multinational Force-Ukraine“ in der Ukraine befugt wären, im Falle eines Angriffs das Feuer auf russische Streitkräfte zu erwidern. Diese Kräfte würden sich nichts mehr wünschen, als dass die künftige demokratische Mehrheit in den USA einen Krieg gegen Russland in der Ukraine voll und ganz befürwortet.

Man muss verstehen, dass die Wahlen am 3. November Teil eines globalen Prozesses sind, der sich derzeit über die ganze Welt ausbreitet – von Frankreich bis Spanien und von Brasilien bis Israel. Auch wenn sich die einzelnen Aspekte unterscheiden, ist der gemeinsame Nenner derselbe: die Ablehnung eines sterbenden imperialen Systems, welches das Wohlergehen der Bürger so eklatant missachtet hat. Dies kann auch mit noch so viel Rhetorik oder Geld von Milliardären nicht unterdrückt werden.

Die vielleicht strategisch wichtigste Gelegenheit für eine Änderung der Politik ist der mögliche trilaterale Gipfel zwischen den Präsidenten Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin beim APEC-Treffen vom 18. bis 19. November 2026 im chinesischen Shenzhen. Dort könnten die Staatschefs der USA, Chinas und Russlands einen dringend benötigten Dialog initiieren, um die zentralen Probleme der Welt anzugehen – genau die Art von Dialog, den die Kriegstreiber in London, Paris und an der Wall Street unterbinden wollen.

Was werden Sie jetzt tun, um dieses Potenzial in die Realität umzusetzen und diese Zeit des Aufruhrs und der Revolte in einen sinnvollen Wandel zu verwandeln? In den USA ist die „Sare for President“-Kampagne der unabhängigen Präsidentschaftskandidatin Diane Sare die Stimme für eine andere Politik. Die Internationale Friedenskoalition (IPC) ist zu einem Sammelpunkt der Kräfte geworden, die eine gemeinsame Zukunft des Friedens und der Entwicklung für die Menschheit gestalten wollen. Die IPC führt seit Monaten, zusammen mit anderen Kräften, eine Kampagne, um Papst Leo XIV. zur Unterstützung für ein Gipfeltreffen der Präsidenten Putin, Xi und Trump zu bitten, das nun im Rahmen des APEC-Treffens geplant ist. Hier können Sie morgen und an den kommenden Freitagen, jeweils um 17.00 Uhr, an der nächsten IPC-Sitzung teilnehmen.

Inhalt

USA UND KANADA

• US-Wahlen: „Hochmut kommt vor dem Fall“

NEUES PARADIGMA

• China führt mit Saudi-Arabien und Iran Gespräche über eine neue regionale Architektur in Südwestasien
• Lukaschenko eröffnet eurasische Sicherheitskonferenz
• Lawrow stellt Russlands Konzept der „eurasischen Sicherheit“ vor

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Britische Truppen könnten bei Ukraine-Einsatz auf russische Streitkräfte feuern

KOLLABIERENDES IMPERIALES SYSTEM

• Israelische Opposition reagiert auf US-Zwischenwahlen, nennt Netanjahu „toxisch“