Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin des Schiller-Instituts und Initiatorin der Internationalen Friedenskoalition, machte die folgenden einleitenden Bemerkungen in ihrem wöchentlichen Webcast, in dem sie die weltstrategische Lage nach dem Sieg von Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen bewertete.

Ich glaube, das ist wirklich ein Moment des Durchbruchs in einer sehr angespannten strategischen Situation. Trump hat versprochen, die Kriege zu beenden. Natürlich müssen wir abwarten, ob den Worten auch Taten folgen, aber auch Vance, sein Vizepräsident, hat sich ähnlich geäußert. Ich würde also erst einmal abwarten, ob er als neu gewählter Präsident seine Versprechen einhält.

Die entscheidende Frage ist natürlich nicht nur, was er innerhalb der Vereinigten Staaten vorhat, sondern von entscheidender Bedeutung ist auch die Außenpolitik. Er wird sicherlich etwas tun, um den Krieg in der Ukraine zu beenden; ich glaube, dass es dafür ein Potenzial gibt, auch wenn die Russen in dieser Frage sehr vorsichtig sind, was aus ihrer Sicht verständlich ist. Was Südwestasien betrifft, bin ich nicht so optimistisch.

Die wirklich entscheidende Frage ist, wie die Trump-Administration zu den Bemühungen der globalen Mehrheit stehen wird, ein neues Wirtschaftssystem aufzubauen. Ich hoffe, es gibt genügend internationale Stimmen, die das Potenzial aufzeigen. Die erste Reaktion aus China, von Mao Ning, der Sprecherin des Außenministeriums, war, dass die chinesische Position im Wesentlichen darin besteht, eine Win-Win-Kooperation anzubieten. Dies hatte der chinesische Präsident Xi Jinping gegenüber US-Präsident Obama bereits vor einigen Jahren getan und gesagt, die USA sollte mit den BRICS und der Belt and Road Initiative zusammenarbeiten – worauf Obama sehr negativ reagierte und stattdessen den „Pivot to Asia“ ins Leben rief. Aber dieses Angebot besteht offensichtlich immer noch, insbesondere, weil Ungarn und die Slowakei – die sehr daran interessiert sind, als Nachbarländer den Krieg in der Ukraine zu beenden, – auch einen sehr positiven Kurs gegenüber China eingeschlagen haben. Ich glaube, es gibt eine Möglichkeit, den Krieg in der Ukraine zu beenden und Brücken zu bauen.

Die Länder des globalen Südens, die in Kasan bewiesen haben, dass sie definitiv entschlossen sind, sich in Richtung einer gerechteren und ausgewogeneren neuen Weltwirtschaftsordnung zu bewegen, werden auch diese Chance erkennen. Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass viele von ihnen auf die neue Trump-Regierung zugehen, um zu sehen, ob eine positive Einstellung erreicht werden kann.

Unsere Aufgabe – die der LaRouche-Organisation, die des Schiller-Instituts – besteht im Wesentlichen darin, den Moment zu nutzen, um die Weltlage in ein neues Paradigma zu katapultieren, in eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur. Ich habe es immer wieder gesagt, und es gilt heute mehr denn je: Wir müssen die Geopolitik überwinden – die Wolfowitz-Doktrin, die Idee, dass die USA für immer der Hegemon über die Welt bleiben sollten. Aber auch die Geopolitik, nach der eine Nation oder eine Gruppe von Nationen das Recht hat, ihre Interessen anderen Nationen aufzuzwingen. Dieses Denken muss aufhören, besonders im Zeitalter thermonuklearer Waffen. Wir müssen die jetzige Situation nutzen, um zu versuchen, aus der derzeitigen extrem gefährlichen Zone herauszukommen.

Wie gefährlich die Lage ist, zeigt die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses eine nuklearfähige Minuteman-ICBM-Rakete getestet haben, um die nukleare Bereitschaft der Vereinigten Staaten zu demonstrieren. Das zeigt nur, die Denkweise der gegenwärtigen Regierung entspricht immer noch dem alten Paradigma, und genau darin liegt das Problem.

Die Zeit bis zu Trumps Amtseinführung wird noch sehr spannungsgeladen und gefährlich sein, und natürlich auch darüber hinaus. Man muss sehr genau beobachten, welches Kabinett er zusammenstellt und ob es darauf bestehen wird, die Beziehungen zwischen Russland und China aufzubrechen, wie es Trump selbst im Wahlkampf gesagt hat. Dies wird mit Sicherheit keine Chance haben, weil der Grund, warum diese beiden Länder so eng zusammenarbeiten, mit den strategischen Gefahren zu tun hat. Ich glaube nicht, dass es möglich sein wird, diese beiden Länder zu spalten, und es wäre sehr bedauerlich, wenn die Botschaft der neuen Trump-Administration tatsächlich in diese Richtung gehen würde.

Wenn es andererseits eine konzertierte Anstrengung gibt, die Welt zu einem besseren Ort zu machen – und darum geht es bei unserer bevorstehenden Schiller-Konferenz: eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu schaffen, die in der Tradition des Westfälischen Friedens die Interessen jedes einzelnen Landes berücksichtigt –, dann stehen wir vielleicht am Beginn einer völlig neuen Ära. Aber das wird viel Engagement von vielen Menschen guten Willens erfordern.

Einerseits bin ich also optimistisch, dass etwas Großes erreicht werden kann, andererseits wäre es ein fataler Fehler, die Alarmglocken verstummen zu lassen, denn wir sind noch lange nicht aus der Gefahrenzone heraus. Deshalb bedarf es weiterhin einer maximalen Mobilisierung der Menschen, die für den Frieden kämpfen.

Inhalt

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Deutsche Regierung bricht auseinander

USA UND KANADA

• Trump verspricht, Kriege zu beenden, nicht zu beginnen
• Moskau zu Trumps Versprechen, Kriege zu beenden: Taten müssen Worten folgen
• China bietet dem nächsten US-Präsidenten eine „Win-Win“-Politik und gegenseitigen Respekt an
• New York Times und der Londoner Economist durch Trumps Sieg entnervt
• Sie haben schon von der Kriegspartei gehört? Dann sollten Sie jetzt die Wallstreet-Partei kennenlernen

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Teststart einer Interkontinentalrakete vom Typ Minuteman III in den USA – wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale
• Wird Netanjahu jetzt das iranische Atomprogramm angreifen?