Propaganda durchbrechen, Atomkrieg verhindern!

„Es gibt heute kein wichtigeres Thema als die Verhinderung eines Atomkrieges. Und letzte Woche hätten wir fast einen gehabt.“ Mit diesen Worten eröffnete der ehemalige UN-Waffeninspekteur Scott Ritter am Freitag das Treffen der International Peace Coalition. Ritter betonte, dass dies keine Panikmache sei: „Wenn Sie keine Todesangst haben, dann sind Sie das Problem, nicht ich.“

Ritters provokante Äußerung bezog sich auf das Treffen zwischen dem britischen Premierminister Starmer und US-Präsident Biden in der vergangenen Woche, bei dem Starmer Biden eine Liste von Zielen in Russland vorlegte, die auf die Genehmigung für einen Angriff mit Storm Shadow-Raketen warteten. Dies beweist nicht nur, dass die NATO-Staaten direkt in den Entscheidungsprozess über Angriffe auf russisches Territorium eingebunden sind, sondern auch, dass die Zielerfassung dieser Raketen nur mit Hilfe US-amerikanischer Steuerungs-Software und -Infrastruktur erfolgen kann. Dazu gehört auch das Laden der verschlüsselten Zieldaten in die Waffen, was direkt nur von amerikanischen Technikern durchgeführt werden kann. Wie der russische Präsident Putin letzte Woche sagte: „Eine solche Entscheidung würde bedeuten, dass sich die NATO direkt im Krieg mit Russland befindet.

Diese Verschnaufpause ist gut und zeigt zumindest einen Funken Vernunft (wahrscheinlich in Washington im Gegensatz zu London), aber es hat keinen wirklichen Kurswechsel gegeben und die Welt steht immer noch am Rande der Selbstzerstörung. Zelenskys Besuch in Washington nächste Woche ist Teil einer koordinierten Kampagne, um den Druck auf Biden und andere zu erhöhen.

In einem Interview mit Sky News Arabia am Freitag kommentierte der russische Außenminister Lawrow diese Auszeit wie folgt: „Zum Glück gibt es in Washington ein paar vernünftige Leute„. Er warnte jedoch vor den Gefahren der gegenwärtigen Politik. Auf die Frage nach den ‚roten Linien‘ Russlands in der Debatte um die Langstreckenwaffen der NATO antwortete Lawrow: ‚Wir sprechen über ‘rote Linien“ in der Hoffnung, dass unsere Einschätzungen und Aussagen von klugen Entscheidungsträgern gehört werden. Es ist lächerlich zu sagen, dass wir den roten Knopf drücken werden, wenn Sie morgen nicht tun, was ich verlange. Ich bin zuversichtlich, dass die Entscheidungsträger wissen, was wir in solchen Situationen meinen. Niemand will einen Atomkrieg. Das haben wir immer wieder gesagt. Ich versichere Ihnen, dass wir über Waffen verfügen, deren Einsatz schwerwiegende Folgen für die Verantwortlichen des ukrainischen Regimes haben wird. Diese Waffen sind verfügbar und in höchster Alarmbereitschaft“.

Eine andere Manifestation dieser Politik spielt sich gleichzeitig in Südwestasien ab, wo Israel auf einen offenen Krieg mit der Hisbollah im Libanon zusteuert. Am Donnerstag wurden über hundert Angriffe auf den Südlibanon geflogen, gefolgt von einem Großangriff, bei dem nach israelischen Angaben zehn hochrangige Hisbollah-Kommandeure in Beirut getötet wurden. Die USA waren bisher nicht bereit, die Situation zu deeskalieren oder Israel zum Einlenken zu drängen, so dass ein größerer Krieg in den nächsten Tagen fast unausweichlich erscheint.

Die Internationale Friedens Koalition hat sich am Freitag mit der Frage beschäftigt: Wie können wir diesen Wahnsinn stoppen? Eine Antikriegs Mobilisierung ist zwar notwendig, um zu verhindern, dass diese Kriege über den Punkt hinaus eskalieren, an dem es kein Zurück mehr gibt, aber das allein wird das Problem nicht lösen, denn die Geometrie der heutigen Krise ist anders als jede andere zuvor. Die Ursachen müssen angegangen werden, und das bedeutet, die bankrotte und gescheiterte neoliberale Ordnung anzugehen und sie durch eine neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu ersetzen. Die Koalition der Vernünftigen muss ausgeweitet werden, und überall muss echter Gegendruck auf die Verantwortlichen ausgeübt werden.

Es gibt keinen anderen Weg. Wir müssen die Menschen für diese Gefahr wachrütteln, sonst erwachen sie in einem globalen Krieg, in den wir hineinschlittern.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Internationale Friedens Koalition: Nächste Woche könnten wir alle tot sein
• Lawrow: „Zum Glück gibt es vernünftige Leute in Washington“
• Ukrainischer Angriff auf russisches Waffenlager dient der NATO, nicht der Ukraine
• Deutschland verweigert Genehmigung für Waffenexporte nach Israel
• Einige Medien geben zu, dass Russland nicht verliert

ZUSAMMENBRUCH DES IMPERIALISTISCHEN SYSTEMS

• Israel-Hisbollah-Kämpfe eskalieren
• USA geben nichtssagende Erklärungen zur Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah ab
• Forscherin: Israel hat in Gaza ein neues Terrain der Gewalt gegen Zivilisten eröffnet

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Wissenschaftler widerlegt Darstellung des Pentagon, China sei eine aggressive nukleare Bedrohung