FLASH. US-Präsident Donald Trump hat am 23. Juni um etwa 18 Uhr Ortszeit in Washington einen Truth Post veröffentlicht, in dem er berichtet, dass Israel und der Iran sich auf einen Waffenstillstand geeinigt haben. Er begann mit den Worten „GLÜCKWUNSCH AN ALLE!“ und schrieb, der Waffenstillstand werde in sechs Stunden beginnen und der Krieg in 12 Stunden „als BEENDET betrachtet werden“. Die folgende Aktualisierung, die vor dieser Ankündigung verfasst wurde, bleibt weiterhin relevant.

In den Stunden seit dem Bombenangriff der USA auf den Iran am 22. Juni eskaliert der Krieg. Am frühen Morgen führte Israel mehrere Luftangriffe durch, um sogenannte „Regimeleute“ des 92 Millionen Einwohner zählenden Landes auszuschalten, während der Iran Raketen auf Israel abfeuerte. Heute feuerte Teheran dann etwa 14 Raketen auf den US-Militärstützpunkt Al Udeid in Katar ab, als Vergeltung für die US-Angriffe auf den Iran am Wochenende. Dort befindet sich das Hauptquartier des US-Zentralkommandos in der Region. Am Sonntagabend, dem 22. Juni, stimmte das iranische Parlament dafür, dass die Regierung die Straße von Hormus sperrt, durch die 20 % des weltweiten Ölhandels fließen. Präsident Trump drohte dem Iran mit Konsequenzen, sollte dies geschehen. Und so geht es weiter.

Die Details der militärischen Auseinandersetzungen sind hässlich. Israelische Angriffe galten Zufahrtsstraßen zum Fordow-Komplex, dem Evin-Gefängnis in Teheran und Standorten, die mit der Tätigkeit der iranischen Revolutionsgarde in Verbindung stehen. Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz triumphierte, der Angriff habe das „Herz des Iran“ getroffen, und Kommentatoren lobten ihn dafür, dass er dem iranischen Volk die Freiheit gebe, seine Regierung zu ändern. In Katar wird berichtet, alle iranischen Raketen seien abgeschossen worden oder hätten ihr Ziel verfehlt, sodass kein US-Personal zu Schaden kam, und Präsident Trump konnte ebenfalls triumphieren, dass Teheran nun den Weg zur Kapitulation sehe. Nach einem Treffen mit seinem Nationalen Sicherheitsrat am Nachmittag schrieb er, der Iran habe die USA im Voraus über seinen Vergeltungsschlag informiert und nun vielleicht „alles aus ihrem System herausbekommen“. Unterdessen gab das US-Außenministerium am Sonntagabend eine weltweite Sicherheitswarnung für US-Bürger heraus, wegen „möglichen Demonstrationen gegen US-Bürger und Interessen im Ausland“.

In Wirklichkeit sind drei Merkmale dieser Krise dramatisch klar: Der derzeitige Prozess kann zu einem globalen Krieg eskalieren. Zweitens liegt die internationale Ordnung in Trümmern. Jede Art von Ausrede oder Anschuldigung wird vorgebracht, um anderen Völkern und Nationen Gräueltaten anzutun. Drittens gibt es jetzt eine eklatante Spaltung zwischen den Vereinigten Staaten, Israel, Großbritannien und einigen anderen europäischen Nationen auf der einen Seite und der übrigen Welt auf der anderen Seite.

Es gibt hektische diplomatische Bemühungen. Bei der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Sonntag, dem 22. Juni, sprachen sich die Staats- und Regierungschefs vieler Länder gegen die Kriegstreiberei der USA und Israels aus. Der Entwurf einer Resolution, in der ein Waffenstillstand gefordert wird, wurde von China, Russland und Pakistan in Umlauf gebracht und kann heute geändert werden. Eine Abstimmung wird in Kürze erwartet. Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit, der 57 Nationen angehören, veröffentlichte eine 33-Punkte-Erklärung, in der sie die Angriffe auf den Iran verurteilte und zu einem Waffenstillstand und einer Deeskalation aufrief. Gestern veröffentlichte der brasilianische Präsident Lula da Silva eine Erklärung des brasilianischen Außenministeriums, in der er „tiefe Besorgnis über die militärische Eskalation im Nahen Osten“ zum Ausdruck brachte und auf die „Verletzung der Souveränität des Iran und des Völkerrechts“ hinwies. Ein bewaffneter Angriff auf Nuklearanlagen stelle einen flagranten Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Regeln der Internationalen Atomenergie-Organisation dar.

Der iranische Außenminister Abbas Aragtschi reiste von der OIC-Sitzung in Istanbul nach Moskau, wo er heute mit Präsident Wladimir Putin zusammentraf. Das russische Außenministerium veröffentlichte heute eine Erklärung, in der es nicht nur die „Aggression“ der USA und Israels verurteilte, sondern auch die weltweite Lage in den Mittelpunkt stellte. „Es handelt sich um eine gefährliche Untergrabung der globalen und regionalen Sicherheit mit langfristig äußerst schädlichen Folgen, unter anderem für den Handel und die Wirtschaftsbeziehungen, für den Luft-, See- und sonstigen Verkehr und nicht zuletzt für das Nichtverbreitungsregime.“

Helga Zepp-LaRouche, Vorsitzende des Schiller-Instituts, sagte zu dieser Krise, die einzige Lösung sei eine neue Sicherheitsarchitektur. Wenn man die „Gesamtheit“ der gegenwärtigen Krisen betrachtet, in der bestimmte Nationen und Staatsführer einseitige Maßnahmen ergreifen und damit das Konzept des internationalen Rechtsverhaltens, das auf dem Rechtsstaatsprinzip beruht, mit Füßen treten, dann stehen wir vor dem Chaos und einer Eskalation bis hin zum nuklearen Holocaust. Das muss aufhören.

Gestern sprach auch der russische Außenminister Sergej Lawrow diesen Punkt an. Er sprach davon, wie eine Nation, die sich ohne Rücksicht auf die UN-Charta das Recht auf Selbstverteidigung herausnimmt, zum Zusammenbruch führt. „Wenn jedes Land das in der UN-Charta festgelegte Recht auf Selbstverteidigung so interpretiert, dass es selbst entscheidet, wann es dieses Recht ausübt, und sich nicht um die Charta schert, dann gibt es offensichtlich keine Weltordnung mehr, sondern nur noch völliges Chaos“, sagte er gegenüber dem VGTRK-Journalisten Pavel Sarubin.

Das Schiller-Institut hat am 22. Juni eine Warnung mit dem Titel „Wird es am 4. Juli ein thermonukleares Feuerwerk geben?“ veröffentlicht, die derzeit in vielen Sprachen und an vielen Orten weltweit verbreitet wird. Schließen Sie sich der Mobilisierung an!

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Schiller-Institut: Wird es am 4. Juli ein thermonukleares Feuerwerk geben?
• China, Russland und Pakistan legen UN-Sicherheitsrat Resolution für Waffenstillstand im Iran vor
• Lawrow warnt, der Krieg der USA gegen den Iran drohe „Chaos“ auszulösen, während Europa durchdreht
• OIC bildet Minister-Arbeitsgruppe als Reaktion auf Angriffe auf den Iran
• Papst Leo XIV. reagiert auf Angriffe auf den Iran und fordert ein Ende der Tragödie des Krieges

NEUES PARADIGMA

• Der iranische Außenminister Aragtschi traf am 23. Juni in Moskau mit Präsident Putin zusammen

USA UND KANADA

• Rep. Marjorie Taylor Greene kritisiert Trumps Verrat an seinem Versprechen „Keine Kriege“
• Trump will den Abgeordneten Thomas Massie aus dem Kongress entfernen

ZUSAMMENBRUCH DES IMPERIALEN SYSTEMS

• Japan sagt 2+2-Treffen mit den USA ab
• Prominente Deutsche verklagen Merz wegen „Aufstacheln zu einem Angriffskrieg“