„Im 250. Jahr unserer Unabhängigkeitserklärung scheint Verrücktheit zur neuen Normalität geworden zu sein“, schreibt Diane Sare, die als unabhängige Kandidatin für die US-Präsidentschaftswahlen antritt. „Diese Situation muss sofort umgekehrt werden, sonst müssen wir mit unvorstellbaren Konsequenzen rechnen.“ All jenen, die an der Überzeugung festhalten, das Chaos sei strategisch, kontrolliert oder vorübergehend, empfiehlt sie eine „kalte Dusche“.

Die politische Klasse – die Parteien, die permanente Bürokratie und die Öffentlichkeit, die dies toleriert – hat ein Maß an Irrationalität normalisiert, das früher als hochgefährlich angesehen worden wäre. „Verrückt ist verrückt“, betont sie. „Geben wir es zu und machen wir davon ausgehend weiter.“

Präsident Donald Trump hat öffentlich erklärt, dass er einen „Rahmen“ für ein Abkommen „in Bezug auf Grönland und tatsächlich die gesamte Arktis“ habe, der angeblich nach einem „sehr produktiven Treffen“ mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte erzielt wurde, während dänische und grönländische Regierungsbeamte nicht einmal wissen, was er damit meint. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen antwortete, dass Kopenhagen zwar über politische Fragen verhandeln könne, „jedoch nicht über unsere Souveränität “. Der grönländische Ministerpräsident Jens-Frederik Nielsen sagte, er habe keine Details zu den Gesprächen, betonte jedoch, dass Souveränität nicht verhandelbar sei. Trump kündigt geopolitische Umgestaltungen an, als seien sie mit einem Handschlag erledigt, während die beteiligten Regierungen darauf bestehen, dass das Kernproblem gar nicht zur Debatte steht.

Genau diese Art von Vorfällen werde laut Sare nicht mehr als außergewöhnliche Gefahr gesehen, was sie mit einem allgemeinen Zusammenbruch des ernsthaften Denkens in der amerikanischen Politik und Gesellschaft in Verbindung bringt. Sie bezeichnet Trump „wahnhafter als Shakespeares scheiternder König Lear“. Die Gefahr liege nicht nur darin, was ein Präsident versuchen könnte, sondern auch darin, wozu das System und die Bevölkerung bereit wären, ihre Zustimmung zu geben.

Im heutigen Newsletter wird ein internes ICE-Memo thematisiert, in dem die weitreichende Befugnis geltend gemacht wird, ohne richterlichen Beschluss in Wohnungen einzudringen und sich stattdessen auf Verwaltungsbeschlüsse zu stützen. Diese Vorgehensweise steht in direktem Widerspruch zu den Schutzbestimmungen des Vierten Verfassungszusatzes und den seit langem bestehenden Grenzen zwischen Exekutivgewalt und richterlicher Gewalt. Hier geht es nicht um Einwanderung: Ein Land, das das Eindringen in Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl als eine Frage der administrativen Zweckmäßigkeit abtut, funktioniert nicht wie eine konstitutionelle Republik – es trainiert sich selbst darauf, etwas anderes zu akzeptieren.

Aber Sares unangenehmste Anschuldigung richtet sich nicht gegen Trump oder gar Washington.

Sie richtet sich an die Öffentlichkeit.

„Sie, liebe Leserinnen und Leser, tragen eine Mitschuld“, schreibt sie und wirft den Amerikanern vor, lieber zu schweigen oder sogar zu applaudieren, anstatt diesen Wahnsinn abzulehnen.

„Der erste Schritt besteht darin, diesen Wahnsinn aufzugeben. Lassen Sie es einfach sein“, schreibt sie und fügt hinzu: „Was wir von fast allen in Washington, D.C., einschließlich der sogenannten ‚Opposition‘ der Demokratischen Partei, sehen, ist wahnsinnig. Es gibt keinen Grund, dies zu verteidigen.“

Sares Lösung ist global angelegt: Das System solle durch eine Umstrukturierung im Stil eines Insolvenzverfahrens neu organisiert werden, die Stabilität fester Wechselkurse wiederhergestellt, die Trennung von Bank- und Wertpapierhandelsgeschäften nach dem Glass-Steagall-Gesetz wiederbelebt, ein nationales Bankwesen etabliert und eine internationale Entwicklungsoffensive gestartet werden – von Kernkraft und Hochgeschwindigkeitszügen bis hin zu Wasserprojekten, der Ausbildung qualifizierter Arbeitskräfte und auch im Bereich der Fusionstechnik und im Weltraum.

Die unmittelbare Frage, die ihre Aussage aufwirft, ist jedoch keine technische. Es ist eine zivilgesellschaftliche Frage: Wie lange werden die Amerikaner eine Regierung tolerieren, die sich Illusionen hingibt?

Ein Weg nach vorne ist das heutige Treffen der Internationalen Friedenskoalition, an dem die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, der emeritierte Professor für Physik am MIT und Atomwaffenexperte Dr. Ted Postol sowie weitere Personen teilnehmen.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Trump streckt seine Hand nach Kuba aus – Regimewechsel bis Ende 2026
• Putin: Grönland ist ein Problem für die USA und Dänemark, nicht für Russland
• Großbritannien bereitet Plan vor, 65-Jährige in den Krieg zu schicken
• Orbán teilt Selenskij mit, es werde keine ungarische Militärhilfe für die Ukraine geben
• De Wever argumentiert, die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte wäre eine Kriegshandlung

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Gaza-Pläne bei der Ankündigung des „Board of Peace“ in Davos vorgestellt

USA UND KANADA

• ICE-Memo beansprucht weitreichende Befugnisse zum Betreten von Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl
• Läßt ICE den US-Arbeitsmarkt am schnellsten wachsen?

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Trump sagt, er habe ein Abkommen mit der NATO über Grönland

NEUES PARADIGMA

• Nigerianisches Zementunternehmen beauftragt chinesische CBMI mit Bau einer Fabrik
• Putin trifft Abbas in Moskau und verspricht, die Interessen Palästinas im Friedensrat zu vertreten