Ja, es gibt eine Alternative zum Abgleiten in einen Atomkrieg

Bei einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 26. und 27. Juni in Wien fragte der stellvertretende russische Außenminister Alexander Grushko die versammelten westlichen Diplomaten: „Gibt es eine Alternative zum Abgleiten bis zu einem Punkt ohne Wiederkehr? Ja, es gibt sie. Sie ist in den Vorschlägen von Präsident Putin zur Beendigung des Ukraine-Konflikts enthalten, die er bei einem Treffen mit hochrangigen Beamten des Außenministeriums am 14. Juni formuliert hat.“

Grushko bezog sich damit auf Putins umfassende politische Initiative für eine neue eurasische Sicherheitsarchitektur, die erst vor zwei Wochen veröffentlicht wurde. Sie enthält einen tragfähigen Plan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine, der andernfalls auf einen nuklearen Konflikt zwischen der NATO und Russland zusteuert. Putin betonte ausdrücklich, dass die Tür für die westeuropäischen Staaten und die NATO, einschließlich der Vereinigten Staaten, offen bleibe. Eine Reihe weiterer hochrangiger russischer Beamter hat Putins Vorschlag in den vergangenen zwei Wochen wiederholt und präzisiert.

Am 28. Juni hielt der chinesische Präsident Xi Jinping eine wichtige politische Rede auf der internationalen "Konferenz zum 70. Jahrestag der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz", in der er eine ähnliche Vision präsentierte. Er bezeichnete sie als „Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit“, um die zusammenbrechende Weltordnung zu ersetzen, die die Ursache für Kriege sei und die Existenz der Menschheit bedrohten. Xi forderte: „Wir sollten uns alle für die gemeinsamen Werte der Menschheit einsetzen … und eine neue Art internationaler Beziehungen pflegen. … Wir glauben, dass unser Streben, die menschliche Zivilisation zu verbessern, nicht enden wird und dass unsere Bemühungen, eine lebenswertere Welt zu schaffen, nicht aufhören werden“. Xi hat auch wiederholt erklärt, dass die Vereinigten Staaten in einer solchen globalen Initiative willkommen sind, solange sie die Rechte anderer Nationen auf Souveränität, Sicherheit und Entwicklung respektieren.

Aufmerksame Leser werden in den Vorschlägen von Putin und Xi eine Politik erkennen, die in ihren Grundzügen mit dem übereinstimmt, was die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, am 22. November 2022 erstmals als ihre "Zehn Prinzipien" vorgestellt und am 28. Juni auf dem Treffen der Internationalen Friedenskoalition wiederholt hat.

Und die US-Präsidentschaftswahlen? Abgesehen davon, dass die Debatte zwischen Joe Biden und Donald Trump am 27. Juni eine Beleidigung für die Intelligenz der meisten Amerikaner war, die das Wort „Präsident“ immer noch mit Führungspersönlichkeiten wie JFK, FDR, Lincoln und Washington in Verbindung bringen, ist das Wichtigste, was man über die Präsidentschaftsdebatte sagen kann, dass keiner der beiden Kandidaten auch nur ein Wort über die wichtigsten strategischen Entwicklungen verloren hat, die die unmittelbare Zukunft jedes Mannes, jeder Frau und jedes Kindes in den Vereinigten Staaten – und in der Welt – bestimmen. Keiner der beiden Kandidaten nahm Putins Angebot vom 14. Juni auch nur zur Kenntnis, keiner hatte mehr zu sagen als Beleidigungen gegen China und die Nationen des globalen Südens.

Für aufmerksame Amerikaner war der eigentliche Gewinner der Präsidentschaftsdebatte weder Trump noch Biden, sondern die unabhängige New Yorker LaRouche-Kandidatin für den US-Senat, Diane Sare, die wiederholt betonte, dass keiner der derzeitigen Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten qualifiziert sei. Das traurige Spektakel der Debatte hat dies zweifelsfrei bewiesen.

Und so bleibt es eine Herausforderung für uns alle, eine solche Institution der Präsidentschaft zu schaffen, die intelligent und schnell auf die heraufziehende globale Existenzkrise und auf politische Vorschläge wie die von Putin, Xi Jinping und dem globalen Süden reagieren kann – so wie es Lyndon LaRouche immer getan hat.

Inhalt

NEUES PARADIGMA

• Xi Jinping: „Wir sollten alle die gemeinsamen Werte der Menschheit verteidigen“
• Russische Vertreter erläutern Putins Vorschlag für eine neue eurasische Sicherheitsarchitektur
• Botschafter Paramonov sieht Putins Vorschlag als Chance für den Frieden
• Finanzexperte zu RT: Petro-Yuan statt Petro-Dollar

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Gruschko kritisiert: OSZE geht es weder um Sicherheit noch um Kooperation

USA UND KANADA

• Eine Debatte, die die Amerikaner zu Tode erschreckt
• Diane Sare in der Iswestija über die Debatte: „Ein trauriger Tag für Amerika“
• Hersh prophezeite Absicht der Demokraten, Biden zu ersetzen