Echte Lösungen in die Massenbewegung hineinbringen

In Italien haben Landwirte, Fischer und Lastwagenfahrer landesweite Proteste gegen die wirtschaftlichen Bedingungen begonnen, unter denen sie infolge der militärisch ausgerichteten Politik der Europäischen Union leiden. Diese Politik zielt darauf ab, die maroden Banken der City of London und der Wall Street zu retten. Das Schiller-Institut sandte heute ein Unterstützungsschreiben an die italienischen Streikenden und wies darauf hin, dass auch in Frankreich, Spanien, Deutschland und anderen europäischen Ländern Menschen auf die Straße gehen, wenn auch mit unterschiedlichen Forderungen. Sie alle sind jedoch im Widerstand gegen eine Politik vereint, die Ressourcen von sozialen Dienstleistungen und der Produktion abzieht und immer mehr für die Aufrüstung und die Finanzierung des Krieges in der Ukraine bereitstellt.

In der Botschaft des Schiller-Instituts heißt es weiter: „Wir fordern, dass Ressourcen statt für Aufrüstung und Krieg für eine angemessene Unterstützung der Produzenten eingesetzt werden und dass wir zu einer stabilen und kostengünstigen Energieversorgung zurückkehren.“

In Brasilien ging nach dem Rückschlag für Präsident Lula in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 4. Oktober umgehend eine lautstarke Jugendbewegung auf die Straße, um für einen Sieg Lulas in der Stichwahl am 25. Oktober gegen den von Trump unterstützten Neokonservativen Flávio Bolsonaro zu mobilisieren. Eine landesweite Welle von Studentenprotesten zeichnet sich ab. Für morgen ist in Rio de Janeiro eine große Demonstration geplant.

Eine Gruppe von Doktoranden, die Flávios Spar- und Privatisierungspolitik anprangert, schrieb: „Lasst uns die öffentliche Debatte im Sturm erobern und dafür sorgen, dass die brasilianische Wissenschaft in dieser Stichwahl gehört wird. Wir müssen verhindern, was die größte Auslöschung der Wissenschaft bedeuten könnte, die das Land jemals erlebt hat.“

Die Internationale Jugendbewegung des Schiller-Instituts, der auch zahlreiche brasilianische Mitglieder angehören, sandte umgehend eine Gruß- und Unterstützungsbotschaft an die geplanten Demonstrationen. Darin heißt es, eine Niederlage Lulas wäre eine Niederlage für die BRICS und den gesamten Globalen Süden in ihrem Kampf, 500 Jahre Neokolonialismus ein für alle Mal zu beenden. Lula machte Brasilien zu einem Gründungsmitglied der BRICS. Flávio hat hingegen angekündigt, Brasilien aus den BRICS auszuschließen, sollte er gewählt werden.

„Damit Brasilien, der Globale Süden und die Menschheit gedeihen können, brauchen wir eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur, die für alle Beteiligten eine Win-win-Situation schafft – und ein dauerhaftes Ende der Sparpolitik und der Angriffe auf die Souveränität, wie sie von der Wall Street und der City of London durchgesetzt werden“, heißt es in der Botschaft.

In einem Land nach dem anderen gehen die Menschen auf die Barrikaden und suchen nach Lösungen. In Europa wissen die Menschen, dass ihre äußerst unbeliebten politischen Entscheidungsträger – etwa Merz und Macron – sie in einen Krieg mit Russland hineinziehen wollen, den nur ein Verrückter beginnen würde. Sie sehen, wie Banken und Hedgefonds schutzbedürftige ältere Menschen aus ihren Wohnungen werfen, nachdem sie die Mieten verdreifacht oder vervierfacht haben, wie es in Spanien geschieht. Sie sehen auch, dass sich Millionen von Menschen Lebensmittel und Miete nicht mehr gleichzeitig leisten können.

In Brasilien ist man sich bewusst, dass Austeritätspolitik und Privatisierungen die Lage nur verschlimmern werden. In den Vereinigten Staaten führt der explosionsartige Anstieg des Dieselpreises dazu, dass Landwirte wahrscheinlich darauf verzichten werden, in dieser Saison Weizen anzubauen, da sie mit jeder produzierten Tonne Geld verlieren würden. Und Masern, eine Krankheit, die in den Vereinigten Staaten im Jahr 2000 offiziell als ausgerottet erklärt wurde, sind inzwischen im Bundesstaat New York, in Pennsylvania und anderswo wieder explosionsartig aufgetreten – dank der mittelalterlichen, wissenschaftsfeindlichen und auf Haushaltskürzungen ausgerichteten Politik in Washington.

Dieses Ferment ist einerseits gefährlich, gleichzeitig ist es eine Gelegenheit, die nicht verpasst werden darf. Wie Lyndon LaRouche wiederholt erklärte – etwa in einer Rede vom 2. März 2011 mit dem Titel „Der Massenstreik fordert echte Lösungen“:

„Ein Massenstreik-Phänomen, das sich entwickelt hat, kann auch schiefgehen. Ein Beispiel ist die Französische Revolution, ein Massenstreik-Phänomen, das schiefging. […] Wenn also ein Massenstreik entsteht, eine Bewegung wie die, die wir jetzt erleben und die sich entwickelt: Wenn das Nationalstaatensystem nicht auf die Forderungen der Massenstreikbewegung reagiert, wird sich der Massenstreik in eine abschreckende Masse verwandeln. Daher sollten wir jetzt auf die Stimmen des Massenstreiks hören, solange noch Zeit dazu ist. Wir müssen jetzt echte Lösungen anbieten.“

Was das Schiller-Institut und andere mit dem Denkansatz Lyndon LaRouches verbundene Organisationen jetzt tun, ist, die dringend benötigten echten Lösungen in diese Entwicklung hineinzubringen, um sicherzustellen, dass die Menschheit sicher in den Hafen einer neuen internationalen Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur gelangt.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Moskau wird alle notwendigen Maßnahmen gegen Atomwaffen in Litauen ergreifen
• Das winzige Estland verlegt Truppen an die Grenze und bereitet Angriffe gegen Russland vor
• Während Merz’ Besuch in Kiew bestellte die Ukraine deutsche Waffen
• Chef des Bundesnachrichtendienstes sagt Krieg mit Russland voraus
• Trump glaubt, die Vorfälle bei Flydubai und in Fairford hätten mit dem Iran zu tun
• Das Pentagon verstärkt seine Eindämmungspolitik gegenüber China

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Wahlen in Brasilien: „Der Schuldige ist das System des ökonomischen Neoliberalismus.“
• Studenten mobilisieren in Brasilien für Lulas Präsidentschaftswahl
• Spaniens Sánchez ruft vorgezogene Wahlen im November aus
• US-Ölreserven reichen nur noch für zwei Wochen des Ölverbrauchs