„Ich glaube, wir befinden uns an einem Punkt in der Geschichte, an dem die moralische Eignung der Menschheit auf die Probe gestellt wird“, so Helga Zepp-LaRouche zu Beginn ihrer Rede vor der 121. wöchentlichen Sitzung der Internationalen Friedenskoalition am 26. September. „Ein deutlicher Ausdruck dafür ist das Ergebnis der aktuellen UN-Generalversammlung“, die derzeit in New York City stattfindet, erklärte sie.

Als die erste von zwei Wochen mit hochrangigen Reden und diplomatischen Nebenverhandlungen zu Ende ging, war die Antwort auf diese existenzielle Frage, mit der die Menschheit konfrontiert ist, noch immer offen.

Die chinesische Tageszeitung Global Times charakterisierte die UN-Generalversammlung dieser Woche treffend als eine Woche „intensiver Zusammenstöße“ – über Gaza, den anhaltenden Angriffskrieg der NATO gegen Russland in der Ukraine und das Recht aller Nationen auf eine globale Architektur, die ihre Sicherheit und Entwicklung gewährleistet.

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang warnte die Generalversammlung am 26. September: „Sollte die Ära des Rechts des Stärkeren zurückkehren und die Schwachen den Starken zum Opfer fallen, würde die menschliche Gesellschaft noch mehr Blutvergießen und Brutalität erleben. … Die Menschheit steht erneut an einem Scheideweg.“

Der russische Außenminister Sergej Lawrow berichtete auf einem Treffen der G20-Außenminister ebenfalls, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg so sorgfältig aufgebauten internationalen Institutionen nun zerfallen. Er sagte: „Die Weigerung, sich an die Grundsätze der UN-Charta zu halten, offenbart neokoloniale Ambitionen, schürt globale Instabilität und verstärkt regionale Konflikte.“ Lawrow sprach für die überwiegende Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten der UNO, als er die „beispiellose und schreckliche humanitäre Katastrophe in Gaza, die bereits 65.000 Menschenleben gefordert hat“, anklagte.

Auf der anderen Seite zeigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer schockierenden Demonstration aggressiver Brutalität, dass es in Gaza keine Hungersnot gebe und Israel jedem Einwohner in den letzten zwei Jahren eine Ernährung mit 3.000 Kalorien pro Tag zur Verfügung gestellt habe. Dies geschah vor einem Saal, den Hunderte von Delegierten aus aller Welt bereits verlassen hatten. Er zeigte sich unbeeindruckt von der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs und der Feststellung anderer UN-Gremien, dass seine Regierung tatsächlich vorsätzlichen Völkermord begeht. Und er verkündete erneut, dass er die Gründung eines souveränen palästinensischen Staates niemals zulassen werde – überzeugt von der Unterstützung, die er für diese Politik insbesondere aus London und Washington erhält, wie an der aktiven Förderung des Tony-Blair-Plans für Gaza zu sehen ist.

Wenn es nicht das Gesetz des Dschungels sein soll, dann muss ein System des Völkerrechts wiederhergestellt werden, das sich auf grundlegende Prinzipien stützt, wie sie in Helga Zepp-LaRoches „Zehn Prinzipien” dargelegt sind. Ein solches System würde den Aufschwung aller Nationen und Völker fördern. Nur so werden wir Abraham Lincolns Herausforderung gerecht: „Ohne Feindseligkeit gegenüber irgendjemandem, mit Nächstenliebe für alle, mit Entschlossenheit für das Recht, wie Gott uns das Recht sehen lässt, lasst uns danach streben, das Werk zu vollenden, das wir begonnen haben … alles zu tun, was einen gerechten und dauerhaften Frieden unter uns und mit allen Nationen erreichen und bewahren kann.“

Inhalt

NEUES PARADIGMA

• Chinas Premierminister Li Qiang vor der UN-Generalversammlung: „Wir müssen das Gesetz des Dschungels verhindern.“
• 34 Nationen wollen konkrete Maßnahmen zur Beendigung des Völkermords in Gaza umsetzen
• Putin schlägt Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie vor, um die Länder des Südens zu entwickeln

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Lawrow: Die Weigerung, sich an die Grundsätze der UN-Charta zu halten, schürt globale Instabilität
• NATO-Generalsekretär Rutte befürwortet Abschuss russischer Flugzeuge
• Netanjahu hält bizarre Rede vor leerem Saal vor der UNO
• Londoner Ökonom glaubt, Trump „wasche seine Hände“ vom Ukraine-Fiasko

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Tony Blair als neuer Vizekönig von Gaza?

USA UND KANADA

• Russland hält das Treffen zwischen Lawrow und Rubio bei der UNO für „konstruktiv“
• Großes Geschworenengericht klagt ehemaligen FBI-Chef Comey wegen falscher Aussagen und Behinderung des Kongresses an