Die Ergebnisse der Wahlen vom 1. September in Thüringen und Sachsen deuten auf das Wiederaufleben einer Friedensbewegung in Deutschland hin, auch wenn sie noch nicht klar ausgeprägt und weit verbreitet ist. Die gemeinsamen Punkte der siegreichen Parteien in Ostdeutschland waren gestern: Nein zu weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine und Ja zur Wiederaufnahme der Diplomatie zur Beilegung der Krise.

Helga Zepp-LaRouche, Leiterin des Schiller-Instituts, sagte heute: „Die Wahlergebnisse in zwei ostdeutschen Bundesländern sind ein überwältigender Beweis dafür, dass die Kriegspartei einen Rückschlag erleiden kann, und es sollte ein ermutigendes Zeichen für alle sein, die sich dem direkten Marsch in den Dritten Weltkrieg widersetzen wollen, auf dem wir schon sehr weit sind. Ich denke, das ist mit Sicherheit das wichtigste Ereignis des Wochenendes, und ich sollte auch sagen, es ist das Wiederaufleben der Friedensbewegung in Deutschland, was ich ebenfalls für sehr hoffnungsvoll halte.“

Bei der Berichterstattung über die gestrigen Wahlen in Deutschland beschrieb Zepp-LaRouche auch, wie aufgewühlt die kontrollierten transatlantischen Medien waren, als die Wahlergebnisse gestern abend eintrafen, obwohl sie erwartet wurden. Ein Nachrichtensprecher im Fernsehen am Sonntag abend war „sichtlich erschüttert“, als er über die Wahl berichtete. Innerhalb weniger Stunden verbreitete die transatlantische Erzählmaschine „Narrative“, um die Wahrheit über das Anti-Kriegs-Votum zu vertuschen. Die New York Times verdichtete das Wahlergebnis auf den Vorwurf, zum ersten Mal seit 80 Jahren hätten Rechtsextreme die Wahlen gewonnen. Das ZDF verglich die Wahl direkt mit dem Zweiten Weltkrieg.

Kurz gefasst: In den beiden ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen waren die Parteien mit den höchsten Stimmengewinnen bei der Landtagswahl die Alternative für Deutschland (AfD) und das erst im Februar gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). In Thüringen sind zwei Parteien der bundesweiten Drei-Parteien-Koalition, die Kriegsgrünen und die „liberalen“ Freien Demokraten, mit zu wenigen Stimmen aus dem Landtag geflogen. In Sachsen sind die Freien Demokraten ebenfalls rausgeflogen, und die Grünen schafften es nur noch knapp in den Landtag.

Diese und andere Faktoren der Situation in Deutschland führen zu einer zunehmenden „Instabilität und Unregierbarkeit“ in Deutschland angesichts der beschämenden Unterwürfigkeit der derzeitigen Koalitionsregierung gegenüber den USA und der NATO, erklärte Helga Zepp-LaRouche.

Auch in Frankreich herrschen Chaos und eine Regierung ohne Mandat.

Aber die Vertiefung des Verständnisses und der Einsatz für eine neue Sicherheitsarchitektur sowie die Verbindung der Kräfte, die für ein Ende des Kriegsparadigmas eintreten, können den Unterschied ausmachen.

In Israel waren an diesem Wochenende Hunderttausende von Israelis auf der Straße, um gegen die tödliche Unerbittlichkeit des Netanjahu-Regimes zu protestieren. Nach den gestrigen Demonstrationen, den bisher größten seit dem 7. Oktober 2023, organisierte die Histadrut, die älteste und größte Gewerkschaftsorganisation Israels, eine breite Unterstützung für den heutigen Generalstreik, der einen ganzen Tag lang dauern sollte. Der Streik wurde auf Anordnung des Obersten Gerichtshofs vorzeitig beendet, mit dem juristischen Argument, der Streik sei „politisch“. Histadrut-Führer Arnon Bar-David, Vorsitzender des 750.000 Mitglieder zählenden Gewerkschaftsbundes, erklärte, man habe sich diesmal an die gerichtliche Anordnung gehalten, aber „der Solidaritätsstreik war ein wichtiger Schritt, und ich stehe hinter ihm“. Es handelte sich nicht um ein einzelnes „politisches“ Lager oder eine Fraktion, sondern „Hunderttausende von Bürgern haben mit den Füßen abgestimmt. Wir haben bewiesen, dass es im Hinblick auf das Schicksal der Geiseln weder rechts noch links gibt, sondern nur Leben oder Tod.“

In den USA demonstrieren die Studenten nun, da das Schuljahr an den Universitäten wieder begonnen hat, erneut gegen den Völkermord in Gaza. In der letzten Woche fanden Aktionen an der Universität von Michigan, Cornell und in Südkalifornien statt.

Gestern fanden in ganz Deutschland Demonstrationen zum „Antikriegstag“ am 1. September statt, der an den Überfall Hitlers auf Polen im Jahr 1939 erinnert. An den meisten Anti-Kriegs-Aktionen nahmen einige Hundert Menschen teil, in einigen Städten, darunter Berlin und München, waren es sogar einige Tausend.

Eine besondere Querverbindung zwischen den USA und Europa zeigt die auf der Münchner Kundgebung abgespielte Videobotschaft von Scott Ritter, dem ehemaligen US-Marine und UN-Waffeninspektor, an das deutsche Volk. Sie kam bei den rund 3.500 Zuhörern sehr gut an. Mit den Worten, „Schauen Sie zurück in Ihre Geschichte“, berichtete Ritter ausführlich über die großen Demonstrationen in Deutschland in den 1980er Jahren gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland, was 1987 zum INF-Vertrag (Vertrag über die nuklearen Mittelstrecken-Streitkräfte) führte. Abschließend ging er auf die heutige extreme Gefahr ein, im Jahr 2026 US-Raketen in Deutschland zuzulassen. Er erhielt spontanen Beifall. „Lassen Sie diese Raketen nicht auf deutschem Boden zu! Tun Sie das Richtige. Gehen Sie auf die Straße! Es hat damals funktioniert. Es wird auch heute funktionieren!“

Ritter organisiert für den 28. September eine Demonstration mit Schwerpunkt in Kingston, New York, und anderen Städten. Er setzt sich dafür ein, die US-Wahlen zum Thema zu machen und die Gefahr eines Atomkriegs zu stoppen. Andere Unterstützer haben für den 28. und 29. September landesweite Kundgebungen in Washington, D.C., angesetzt. Am 3. Oktober werden rund 1.500 Gruppen und Einzelpersonen in Deutschland Demonstrationen zum Gedenken an die Wiedervereinigung im Jahr 1990 durchführen.

Sowohl die Notwendigkeit als auch die Möglichkeit, den Kurs des Weltgeschehens zu ändern, sind in multinationalen Veranstaltungen zu sehen, die alle in dieser Woche stattfinden. Auf der Seite der wirtschaftlichen Sicherheit und Entwicklung tagt das Forum für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika (FOCAC) vom 4. bis 6. September in Peking, und das Östliche Wirtschaftsforum trifft sich vom 4. bis 6. September in Wladiwostok.

Auf der Seite des westlichen Kriegs Paradigmas trifft sich am 6. September auf Einladung von US-Verteidigungsminister General Lloyd Austin die Ukraine Defense Contract Group in Ramstein, Deutschland, um darüber zu beraten, wie man mehr Waffen herstellen und Russland angreifen kann. Wir stehen kurz vor der Gefahr, einen Atomkrieg zu provozieren.

Das muss gestoppt werden. Die Internationale Friedens Koalition mit ihren wöchentlichen Weltkonferenzen bietet die Plattform für den Durchbruch zu der Kraft, die notwendig ist, um sich von der Bedrohung durch die nukleare Auslöschung in eine Zukunft des schönen Wachstums zurückzuziehen.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Scott Ritters Videobotschaft an die Deutschen bei der Friedenskundgebung in München
• Wahlen in Sachsen und Thüringen zeigen ein starkes Votum gegen den Krieg
• Lawrow: Israel und Ukraine streben beide nach größeren Kriegen
• Rjabkow enthüllt: Russland ändert seine Nukleardoktrin aufgrund der westlichen Eskalationen
• Finnischer Präsident: Keine NATO-Atomwaffen auf finnischem Boden
• US-Marine begleitet philippinisches Schiff bei Konfrontation mit chinesischer Küstenwache

USA UND KANADA

• USA: Universitätsstudenten protestieren erneut gegen Völkermord in Gaza

NEUES PARADIGMA

• Xi Jinping empfängt den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo und sagt Chinas Zusammenarbeit mit Afrika zu

ZUSAMMENBRUCH DES IMPERIALEN SYSTEMS

• Israelisches Gericht stoppt Generalstreik, aber Proteste gegen Netanjahu gehen weiter
• Afrikas Auslandsschulden Dienst hat sich seit 2010 fast verdreifacht