Der Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN), an dem die Staats- und Regierungschefs der 11 Mitgliedsländer und eingeladener Nationen teilnahmen, endete am 28. Oktober in Malaysia, während unterdessen die Delegationen für das Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) vom 31. Oktober bis 1. November mit 21 Mitgliedsländern in Südkorea eintreffen. Diese Zusammenkünfte sowie wichtige Nebenveranstaltungen und Abkommen – beispielsweise zwischen der ASEAN und Indien, der ASEAN und China sowie anderen Staaten – finden in einer Phase des tiefgreifenden Wandels statt, der in Asien durch engere Zusammenarbeit bei vorteilhaften Projekten, Handel und multinationale Beziehungen gekennzeichnet ist.

Die Vorbereitungen für das wichtige Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am 30. Oktober in der alten koreanischen Hauptstadt Gyeongiu laufen auf Hochtouren. In vielerlei Hinsicht reiht sich dieses Treffen in Ostasien in die Reihe der außergewöhnlichen internationalen Beratungen ein, die in der ersten Septemberwoche in China und Russland stattfanden, wo Dutzende von Staats- und Regierungschefs während einer Reihe von drei Treffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) in Tianjin, anlässlich des 80. Jahrestags des Sieges im Zweiten Weltkrieg in Peking und beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok zusammenkamen.

Trump begann seine einwöchige Asienreise am 26. Oktober in Malaysia, um am US-ASEAN-Gipfel teilzunehmen, wo er mit Premierminister Anwar Ibrahim zusammentraf, der sich für den Ausbau der Handelsbeziehungen mit China und die Stärkung der BRICS einsetzt, denen Malaysia am 1. Januar dieses Jahres als Partnerland beigetreten ist. Diese Woche wird vorgeschlagen, dass Malaysia Vollmitglied der BRICS wird.

Neun der elf BRICS-Staaten nahmen mit unterschiedlichen Delegationen am ASEAN-Gipfel teil. Von diesen ist Indonesien Mitglied der ASEAN, die anderen waren Gäste, darunter der südafrikanische Präsident Ramaphosa, der indische Premierminister Modi (der per Video teilnahm), Chinas Premierminister Li Qiang, Russlands stellvertretender Premierminister Owertschuk, Brasiliens Präsident Lula da Silva und andere. Dies war die erste Teilnahme Brasiliens überhaupt. Trump führte ein sehr wichtiges Gespräch mit dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, der den amerikanischen Präsidenten, so ist anzunehmen, über die akuten Gefahren seiner Anti-China-Politik in Südamerika aufgeklärt hat.

Heute war Präsident Trump zu Besuch in Japan, wo die USA 120 Militärstützpunkte mit 50.000 Soldaten unterhalten. Neben dem Handel standen dabei vor allem Verteidigungsfragen auf der Tagesordnung. Er hielt eine Rede vor Soldaten auf der USS George Washington unter einem riesigen Banner mit der Aufschrift „Frieden durch Stärke“. Begleitet wurde er dabei von Japans neuer Premierministerin Sanae Takaichi. Ihre Gespräche hatten jedoch unterschiedliche Schwerpunkte. Seit ihrem Amtsantritt erst vor einer Woche hat Takaichi bereits einige Überraschungen ausgelöst. In ihrer ersten Rede vor dem Nationalparlament am 24. Oktober kündigte sie die Absicht ihrer Regierung an, den langjährigen Territorialstreit mit Russland beizulegen und einen Friedensvertrag mit Moskau zu schließen. In Bezug auf China betonte sie die Notwendigkeit, „konstruktive und stabile Beziehungen“ zu Peking zu pflegen, und hatte bereits entgegen den Erwartungen angekündigt, dass sie den Handelskrieg Washingtons gegen den asiatischen Riesen nicht unterstützen werde.

Morgen wird sich Präsident Trump zu einem Staatsbesuch in Seoul aufhalten. Der seit Juni amtierende südkoreanische Präsident Lee Jae-myung setzt auf eine Verbesserung der Beziehungen sowohl zu China als auch zu Nordkorea und versucht nun, eine Senkung der von der Trump-Regierung verhängten drakonischen Zölle zu erreichen. Im Anschluss an den Besuch des US-Präsidenten wird Lee vom 31. Oktober bis zum 1. November Gastgeber des diesjährigen APEC-Gipfels sein. Und in einem Monat wird Lee den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem Staatsbesuch empfangen.

Diese Aktivitäten sind Teil des unmittelbaren Hintergrunds für das Gipfeltreffen zwischen Trump und Xi. Was den Handel zwischen den USA und China betrifft, so gab US-Finanzminister Scott Bessent nach intensiven Gesprächen mit Chinas Chefunterhändler Li Chenggang vor einigen Tagen bekannt, dass „ein sehr erfolgreicher Rahmen“ geschaffen worden sei. Auch Li erklärte gegenüber Reportern am 27. Oktober, dass eine „vorläufige Einigung“ erzielt worden sei. Im Rahmen dieses Abkommens sollen Maßnahmen wie die Rücknahme der amerikanischen Drohung, einen Zoll von 100 % auf chinesische Exporte zu erheben, die Nichtumsetzung eines weltweiten Exportkontrollregimes durch China und die wahrscheinliche Wiederaufnahme des Kaufs von US-Sojabohnen vorgesehen sein. Es scheinen also Fortschritte erzielt worden zu sein. Nun liegt es an den jeweiligen Präsidenten, die Bedingungen zu prüfen und die endgültigen Entscheidungen zu treffen.

Bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und China steht für die Welt jedoch viel mehr auf dem Spiel als nur Handels- und Zollfragen. Es bietet sich nämlich die Chance für eine Zusammenarbeit der Großmächte des Globalen Nordens mit den Bemühungen der Globalen Mehrheit um Entwicklung, die die Grundlage für den Weltfrieden bildet.

Es gibt allerdings keine „ständige Einladung“ für solche positiven Beziehungen, die unbegrenzt Bestand hätten. Die Gefahr eines Krieges, sogar eines Atomkrieges, verschärft sich. In Europa wird im Rahmen der rasanten Militarisierung zunehmend lautstark eine stärkere gemeinsame Nutzung von Atomwaffen zwischen Großbritannien und Deutschland gefordert. In der westlichen Hemisphäre verstärken die US-Streitkräfte ihre militärische Präsenz, ihre Drohungen gegenüber Venezuela und ihre piratenartigen Angriffe in internationalen Gewässern.

Bürger überall auf der Welt können entscheidend dazu beitragen, diese unheilvolle Entwicklung zu verhindern und für eine Politik einzutreten, die der Menschheit dient. Von großem Interesse in dieser Hinsicht ist die Initiative von Papst Leo XIV., der in seiner Rede auf dem Petersplatz am 25. Oktober auf die historischen „Beiträge von Kardinal Nikolaus von Kues“ verwies, insbesondere auf sein Konzept der „coincidentia oppositorum“ oder des „Zusammenfalls der Gegensätze“ als Methode zur Konfliktlösung. Am besten sollten sich die Präsidenten Xi und Trump diese Methode in ihren Gesprächen in dieser Woche zu eigen machen.

Die Leser und Freunde des Daily Alert können insbesondere an der internationalen Konferenz des Schiller-Instituts und von Solidarité et Progrès am 8. und 9. November in Paris teilnehmen, entweder persönlich oder über das Internet. Bitte registrieren Sie sich unter: https://solidariteetprogres.fr/spip.php?article16972

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• USA demonstrieren ihre Militärmacht in der Nähe von Venezuela
• Netanjahu ordnet weitere Angriffe auf Gaza an
• Russischer Auslandsgeheimdienst: Frankreich plant, bis zu 2.000 Soldaten in die Ukraine zu entsenden

NEUES PARADIGMA

• ASEAN-Gipfel: „Gemeinsame Förderung neuer Entwicklungswege“
• „Brasilien und die ASEAN – gemeinsam für eine prosperierende und friedliche Zukunft“
• Gespräch über Frieden: Der ungarische Ministerpräsident Orban traf sich mit Papst Leo XIV.

ZUSAMMENBRECHENDES IMPERIALES SYSTEM

• Premierministerin Mottley von Barbados warnt: „Keine Zeit für Piraten“ in der Karibik
• CDU-Politiker: Deindustrialisierung in Deutschland ist Realität
• RT: Deutsche Eliten betreiben ihre eigene „Morgenthauisierung“

WISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE

• Erster Hauptpfeiler für die Brücke über die Lena in Jakutsk fertiggestellt