Der Kampf der Menschheit gegen die Kriegswirtschaft

Die Proteste gegen die Kriegswirtschaft gewinnen in ganz Europa weiter an Dynamik und nehmen von Land zu Land unterschiedliche Formen an. Immer häufiger ist die Parole „Machen wir es wie in Frankreich!“ zu hören. Die Menschen in anderen Ländern schöpfen Mut aus den von den Studenten angestoßenen Massenprotesten im September, bei denen am 6. und 8. Oktober Hunderttausende auf die Straße gingen. Die Aktionen beschränken sich schon lange nicht mehr allein auf die berechtigte Forderung, das Bildungswesen in Frankreich wiederherzustellen, und auch nicht mehr auf Studenten und Lehrer allein. Die nächste große landesweite Demonstration ist für den 13. Oktober angesetzt.

In Italien sind für morgen umfangreiche Proteste geplant, deren Schwerpunkt in der südlichen Agrarregion Kalabrien liegt. Kalabrien gilt als eine der produktivsten Agrarregionen der EU. Ausgelöst durch die untragbaren Kosten für Dieselkraftstoff, wurden die Proteste von Landwirten angestoßen. Es schlossen sich Fischer und Lkw-Fahrer an, inzwischen beteiligen sich auch andere Berufsgruppen und Menschen an weiteren Orten.

Die Solidaritätserklärung des Schiller-Instituts mit den italienischen Demonstranten fand heute spontan die Unterstützung führender Vertreter der Landwirtschaft aus sechs US-Bundesstaaten. Damit schlossen sie sich einer ähnlichen Gruppe aus Mexiko an, die ihre Unterstützung bereits bekundet hatte.

Die Realität des wirtschaftlichen Zusammenbruchs macht sich auf vielfältige Weise bemerkbar. Besonders deutlich zeigen sich die Folgen der Störungen, die durch den im Februar begonnenen Krieg der USA und Israels gegen den Iran ausgelöst wurden. Betrachten wir das „Problem“ der explodierenden Dieselpreise. Es traf Trump in dieser Woche unmittelbar: Bei einem Wahlkampfauftritt in einer landwirtschaftlichen Gegend wurde er am 5. Oktober ausgebuht und unterbrochen, als er versuchte, die hohen Dieselpreise herunterzuspielen. Vor einem Publikum in Texas, dem Energiestaat, riet er dazu, sich wegen der Kraftstoffpreise keine Sorgen zu machen, denn dies sei ein kleiner Preis dafür, dass der Iran daran gehindert werde, Los Angeles und andere amerikanische Städte zu bombardieren. Der republikanische Gouverneur von Texas nahm nicht einmal an Trumps Kundgebung teil.

Die geopolitischen Narrativen, Vertuschungsmanöver und Lügen sind für die Epstein-Klasse und ihre Mitläufer, die in den westlichen Hauptstädten noch immer Machtpositionen innehaben, nicht mehr verlässlich. Beim „Dieselproblem“ vollzog Trump heute eine Kehrtwende. Er telefonierte mit Präsident Putin und verkündete anschließend in einem überschwänglichen Beitrag, Russland werde die Vereinigten Staaten und die „Märkte“ retten. Die USA würden ihre Sanktionen und andere Beschränkungen aussetzen. Der Kreml bestätigte, dass die beiden Staatschefs miteinander gesprochen hatten. Trumps Text sollte jedoch wie üblich mit Vorsicht gelesen werden. Er nennt Exportmengen und andere Zahlen und überschlägt sich dabei förmlich: „Niedrigere Preise für die Amerikaner, insbesondere für unsere großartigen Landwirte, Viehzüchter und Lkw-Fahrer, haben für mich höchste Priorität. Dies ist eine sehr große und wichtige Ankündigung.“

Auch hinsichtlich der Frage, was das heutige Telefongespräch zwischen Trump und Putin für das derzeitige Treffen in Miami bedeutet – oder auch nicht bedeutet –, ist Vorsicht geboten. Dort beraten Delegationen aus Kiew mit amerikanischen und europäischen Unterhändlern über eine Lösung des Ukraine-Konflikts. Die Gespräche werden morgen fortgesetzt.

Betrachtet man die Situation aus der übergeordneten Perspektive, zeigt sich: Es geht um den Kampf der Menschheit gegen die Kriegswirtschaft. Die Doktrin des „Rechts des Stärkeren“ zerstört die Lebensgrundlagen im Westen ebenso wie in den Ländern, die zum Ziel von Angriffen werden. Die Ereignisse in Frankreich haben dies in dieser Woche auf dramatische Weise verdeutlicht. Einerseits sah sich die Regierung gezwungen, auf die Forderungen der Studenten einzugehen, und bot an, 3.000 Lehrkräfte einzustellen. Dieses Angebot macht jedoch vor allem deutlich, dass diese Stellen schon die ganze Zeit hätten besetzt werden können. Stattdessen flossen die Mittel in die Kriegswirtschaft. Zwei Ereignisse dieser Woche führen dies besonders unverhohlen vor Augen – und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als die Massenproteste stattfanden.

Am 5. Oktober beobachtete der französische Präsident Emmanuel Macron von einem Schiff vor der französischen Atlantikküste aus, wie ein U-Boot erstmals eine neue, nuklearwaffenfähige Langstreckenrakete testweise abfeuerte. Macron äußerte sich zufrieden: „Dieser technische Erfolg ist ein neuer Beweis für die Glaubwürdigkeit unserer Abschreckung. Um frei zu sein, muss man gefürchtet werden. Und um gefürchtet zu werden, muss man mächtig sein.“

Ebenfalls in dieser Woche informierte Macrons Verteidigungsministerin das Parlament darüber, dass ukrainische Piloten ab November in Frankreich für den Einsatz der modernen Rafale-Kampfjets ausgebildet werden sollen. In den kommenden Jahren sollen sie die Flugzeuge einsetzen können. Von einer Absicht, den Ukraine-Konflikt beizulegen, kann also keine Rede sein.

Bei der heutigen Sitzung der Internationalen Friedenskoalition wurden Berichte aus erster Hand über die Protestaktionen in Frankreich und Brasilien vorgestellt. In Brasilien gehen ebenfalls Studenten auf die Straße. Zudem berieten langjährige Friedensaktivisten darüber, wie sich die Dynamik verstärken lässt und wie schnell dies geschehen kann, um den Übergang vom zerstörerischen Paradigma der Militarisierung zu einem Friedensparadigma wirtschaftlicher Entwicklung und Sicherheit voranzutreiben. Jeder Mensch und jede Initiative zählt.

Helga Zepp-LaRouche, Gründerin des Schiller-Instituts und Initiatorin der Internationalen Friedenskoalition, appellierte an alle, aktiv zu werden. Sie sagte: „Ich denke, wir befinden uns an einem besonderen Wendepunkt der Weltgeschichte. Ich kann ihn nur so beschreiben, dass viele Prozesse in zahlreichen Ländern und auf ganz unterschiedlichen Ebenen an einen Erschöpfungspunkt gelangen, auf den ein Phasenwechsel folgen wird. Ob dieser Phasenwechsel zum Schlechteren oder Besseren ausfällt, hängt in hohem Maße vom Mut vieler Einzelner ab, die sich für Frieden und Diplomatie einsetzen.“

Inhalt

NEUES PARADIGMA

• Südafrikanische Richterin erhält Friedensnobelpreis
• Russland und die USA verhandeln über Wirtschaftsprojekte
• Patruschew vor dem APEC-Gipfel zu Gast in Peking
• Papst Leo XIV.: „Die Menschheit braucht echte Kunst für ihre kulturelle und geistige Erneuerung.“

LAROUCHE-BEWEGUNG

• Solidarité et Progrès wendet sich an die Jugendbewegung in Frankreich
• US-amerikanische Landwirte unterstützen ihre italienischen Kollegen in deren Forderung nach besseren Arbeitsbedingungen

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Macron bei Test einer U-Boot-gestützten Rakete: „Um frei zu sein, muss man gefürchtet werden“
• Frankreich beginnt mit der Ausbildung ukrainischer Piloten für den Rafale-Kampfjet
• Trump verspricht, vor den US-Zwischenwahlen keinen Angriff auf den Iran zu starten

KOLLABIERENDES IMPERIALES SYSTEM

• Trump jubelt, Russland werde die USA und die Weltmärkte mit Diesel versorgen