Alle Augen sind auf Shenzhen gerichtet

„Wir befinden uns etwa zehn Tage nach den entscheidenden Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten. Und doch ist der Zustand der Welt heute von großer Unentschlossenheit, von Volatilität, von Krisen und Turbulenzen geprägt. Jetzt richten sich alle Augen auf das bevorstehende Treffen der Präsidenten Chinas, Russlands und der Vereinigten Staaten – Xi Jinping, Trump und Putin – in Shenzhen, China.

So begannen am 13. November die Diskussionen bei der 180. wöchentlichen Sitzung der Internationalen Friedenskoalition.

Das Treffen hochrangiger Delegationen Russlands, der Vereinigten Staaten und der Ukraine vom 10. bis 11. November in Abu Dhabi, bei dem die von London geführten Europäer erfolglos versuchten, sich den Gesprächen anzuschließen, endete mit einer vorsichtig optimistischen Note.

Die Russen äußerten ihre Zufriedenheit darüber, dass im Rahmen der Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs endlich die Frage einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur zur Diskussion gestellt wurde. Sie bekundeten erneut ihre Wertschätzung für Präsident Trumps aufrichtige Bemühungen, diesen Krieg zu beenden. Doch führende Sprecher wie Vizeaußenminister Sergej Rjabkow brachten auch ihre scharfe Ablehnung zum Ausdruck, die Europäer in die Gespräche einzubeziehen, da diese „den Verhandlungsprozess im Allgemeinen behindern und danach streben, ihn zu stören“. Kremlsprecher Dmitri Peskow brachte denselben Punkt mit der größeren diplomatischen Feinheit vor, die sein Amt verlangt: „Sobald wir ihre wahren Absichten und ihre Bereitschaft verstehen, zum Friedensprozess beizutragen, können wir eine Entscheidung über die Abhaltung von Gesprächen im erweiterten Format treffen.“

Auf amerikanischer Seite versuchen die Präsidentengesandten Steve Witkoff und Jared Kushner, die Russen davon zu überzeugen, die Europäer einzubeziehen – obwohl die von London geführten Europäer den Friedensprozess sabotiert haben. „Wir können diese Vereinbarung nicht abschließen, ohne dass die Europäer am Tisch sitzen“, beklagte Kushner. „Sie sind unsere Partner, und es ist wichtig, dass sie einbezogen werden“, sagte Witkoff am 12. November zu Reportern, als er in ein Flugzeug stieg, das Moskau verließ. Er hatte zuvor Präsident Putin über das Treffen in Abu Dhabi informiert.

Die Europäische Union hielt unterdessen heute einen Gipfel in Dublin ab, um zu debattieren, welcher Vertreter den vierten Stuhl bei der nächsten Runde der Gespräche über die Ukraine erhalten soll – obwohl zu diesem Zeitpunkt nur Plätze für drei Teilnehmer gedeckt sind.

Rjabkow brachte den entscheidenden Punkt vor: „Danach wird es Aufgabe der Amerikaner sein, ihre Schützlinge zur Vernunft zu bringen, einschließlich unserer europäischen Kollegen, die bisher nicht den geringsten Wunsch gezeigt haben, vernünftig zu handeln, und weiterhin dazu neigen, dem Kiewer Regime rücksichtslos alle Arten von Unterstützung zu gewähren.“

Wenn ihnen das nicht gelingt, ist die Wahrscheinlichkeit, einen dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen, gleich null.

Alle Augen richten sich daher auf Shenzhen in China, wo die Präsidenten Trump, Putin und Xi zusammenkommen, um unter anderem über die Notwendigkeit einer neuen globalen Sicherheitsarchitektur zu beraten.

Ein solches Treffen hatte die Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, bereits am 4. Januar 2020 – dem Tag nach der Ermordung des iranischen Anführers General Qassem Soleimani durch die Trump-Administration – eindringlich und beharrlich gefordert. In einem offenen Brief schrieb sie: „Wir rufen Präsident Trump auf, sich mit den Präsidenten Putin und Xi zu treffen, um nicht nur die unmittelbare Kriegsgefahr in Südwestasien zu beseitigen, sondern dies mit dauerhafter Wirkung zu tun, indem ein neues Paradigma für die Welt geschaffen wird – um die Welt zu verändern, wie [Lyndon] LaRouche sagte.“

„Ein solches Paradigma muss auf den Prinzipien des Westfälischen Friedens beruhen, der den Dreißigjährigen Krieg in Europa beendete. Die kriegführenden Nationen durchbrachen den Kreislauf von Vergeltung und Rache und handelten zum ‚Vorteil des anderen‘.“

„Ein solches Paradigma muss die Geopolitik und den Imperialismus beenden und eine neue finanzielle und strategische Architektur für die Welt errichten, die auf der Verteidigung der Souveränität und der kulturellen Integrität aller Nationen beruht.“

Das bleibt unsere dringende Mission heute.

Inhalt

STRATEGISCHE KRIEGSGEFAHR

• Rjabkow lobt die USA und verurteilt den europäischen Ansatz bei den Ukraine-Gesprächen als „rein destruktiv“
• Die EU streitet um den vierten Sitz an einem Tisch mit drei Stühlen
• London führt das Rudel europäischer Schakale gegen Russland an
• Frankreich befürchtet, dass Deutschland einen Atomkrieg mit Russland auslösen könnte
• Peseschkian nennt Israel bei Treffen mit Brasiliens Lula „Brandstifter in dieser Krise“
• Irans Nachbarn wehren sich gegen US-Anordnungen, ihre Grenzen zum Iran zu schließen
• Russische Experten verurteilen Europas Rolle in der Ukraine und blicken auf den Dreiergipfel in Shenzhen

NEUES PARADIGMA

• Papst in Peru: „Mögen wir niemals aufhören, den Frieden zu suchen“
• Xi Jinping ehrt Sun Yat-sen zum 160. Geburtstag

ZUSAMMENBRUCH DES IMPERIALEN SYSTEMS

• Nvidia-Skandal: Rufe nach Lutnicks Absetzung und Sabotage der US-chinesischen Beziehungen